28.09.2012 | Berlin

Krunoslav Stojaković: Sozialdemokratische Zumutungen in Kroatien

vor EU -Beitritt 2013: Auch neue Regierung fährt neoliberalen Kurs

RLS - SEE / Krunoslav Stojaković: Sozialdemokratische Zumutungen in Kroatien

Nach den letztjährigen Parlamentswahlen und dem Sieg der sozialdemokratisch geführten «Kukuriku-Koalition» keimte kurzzeitig die Hoffnung auf, dass die bis dahin vorherrschende klientelistisch-neoliberale Ausrichtung der kroatischen Wirtschaftspolitik einer kritischen Überprüfung unterzogen und ein Kurswechsel erfolgen würde. Der Wahlkampf und die programmatischen Grundaussagen der sozialdemokratischen SDP ließen auf diese Möglichkeit schließen. Doch kaum an die Macht gelangt, entpuppte sich die neue Koalition als unwillig, den Pfad des neoliberalen Dogmas zu verlassen. Vielmehr erleben wir eine nahtlose Fortsetzung der bisherigen Politik, deren negative Konsequenzen auch weiterhin hauptsächlich von den ArbeiterInnen getragen werden müssen.

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